Rechtsprechung
| BPatG, 16.11.2017 - 7 Ni 9/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,49223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage gegen das Patent mit der Bezeichnung "Kameraarm für eine Spiegelersatzsystem-Kamera eines Kraftfahrzeugs" aufgrund mangelnder Patentfähigkeit und der unzulässigen Erweiterung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 16.11.2017 - 7 Ni 9/16
- BGH, 08.01.2020 - X ZR 2/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.01.2012 - X ZR 88/09
Elektronenstrahltherapiesystem
Auszug aus BPatG, 16.11.2017 - 7 Ni 9/16
Mittelbar haben sie die Wirkung, den durch das Patent geschützten Gegenstand dahin zu definieren, dass er so ausgebildet sein muss, um für den angegebenen Zweck verwendbar zu sein (vgl. BGH GRUR 2012, 475, Tz. 17 - Elektronenstrahltherapiesystem). - BGH, 14.09.2004 - X ZR 149/01
"Elektronisches Modul"; Nachträgliche Einbeziehung eines zunächst nicht …
Auszug aus BPatG, 16.11.2017 - 7 Ni 9/16
Trotz Offenbarung der Karosserie in dem erteilten Patent, wird sie in den dortigen Ansprüchen nicht unter Schutz gestellt, weshalb ihre Einbeziehung in einen geänderten Anspruch nicht möglich ist (vgl. BGH GRUR 2005, 145, 146 - elektronisches Modul).
- BGH, 08.01.2020 - X ZR 2/18
Berufung gegen Nichtigerklärung eines Patens wegen fehlender Patentfähigkeit; …
Bundespatentgericht, Entscheidung vom 16.11.2017 - 7 Ni 9/16 -.